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Controller-Patentstreit von Nintendo gewonnen

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In einem Patentstreit geschlagen geben muss sich ein kleiner texanischer Hersteller namens „Anascape Ltd“. Bereits vor 2 Jahren entschied ein US-Gericht zu Gunsten dieser kleinen Firma und verurteilte Nintendo zu einer hohen Strafzahlung. Nun wurde dieses Urteil von einem Berufungsgericht aufgehoben.

Der japanische Elektronikkonzern gab bereits letzten Dienstag bekannt, dass das Bundesberufungsgericht das bereits gefällte Urteil des Geschworenengerichts im Bundesstaat Texas (Urteil aus Mai 2008) gekippt hat. Die Jury befand zwar damals, dass Nintendo mit den Produkten Wii Remote und Nunchuk kein Patent der kleinen Firma verletzen würde, allerdings galt dies nicht für die klassischen Controller der Wii, dem WaveBird und auch den Standard Controllern des GameCube. Wegen dieser vermeintlichen Patentrechtsverletzung war Nintendo damals angehalten, 21 Millionen US-Dollar Strafe zu bezahlen.

Das Bundesberufungsgericht konnte sich diesem Urteil nicht anschließen und sprach nachträglich den Konzern von jeder Schuld frei. Auf Grundlage dieser Entscheidung verkündete Nintendo die Entscheidung dieses Gerichts auf der firmeneigenen Webseite und hob ausdrücklich hervor, dass man es von Seiten Nintendo begrüße, dass das Unternehmen von jeglicher Patentrechtsverletzung freigesprochen wurde. Bereits seit 4 Jahren lief dieses Verfahren bzgl. der Patentrechtsverletzung. Zudem hatte Anascape auch dem Softwareriesen Microsoft Vorwürfe in die gleiche Richtung gemacht. Allerdings konnten sich Microsoft und Anascape außergerichtlich einigen.

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